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SITZUNG DES GEMEINDERATES
Am Dienstag, den 19. Dezember 2023 findet die Sitzung des Gemeinderates statt.
Beginn ist um 17:00 Uhr im Rathaus Hermagor im großer Stadtsaal.
TAGESORDNUNG:
- Bestellung der Protokollfertiger
- Bericht der Kontrollausschusssitzung vom 28.11.2023
- Neuanschaffung KLF Feuerwehr Watschig; Grundsatzbeschluss
- Veräußerung Grdst .24/2, KG Egg; ehemaliges Feuerwehrhaus Egg
- Pachtvertrag für eine Teilfläche Grdst. 2444, KG Tröpolach
- Vereinbarungen mit den Privatkindergärten Fritzendorf und Kinderzirkus Waldini
- WVA Hermagor-Pressegger See BA 20; Annahmeerklärung Fonds-Fördervertrag mit dem Land Kärnten
- Änderung des Flächenwidmungsplanes;
a.) Pkt. 8/2022, Grdst. .160, 697/1, 697/6, KG Rattendorf
b.) Pkt. 12/2023, Grdst. 633/1, KG Tröpolach
c.) Pkt. 13/2023, Grdst. 1897, KG Görtschach
d.) Pkt. 5/2022, Grdst. 36, KG Mi - Örtliches Entwicklungskonzept; Vergabe
- lnterreg Projekte
a.) conPASSO – Ein Pass verbindet
b.) VL-WH – Der Weg des Holzes - Förderungsvertrag mit der Evangelischen Tochtergemeinde A.B. Watschig
- Förderungsvereinbarung mit dem Kärntner Regionalfonds „Sanierung Gemeindestraßen Teil 5″
- Voranschlag 2024
a.) Ergebnis- und Finanzierungsvoranschlag 2024
b.) Nachweis der Investitionstätigkeit 2024 gern.§ 18 K-GHG
c.) Mittelfristiger Ergebnis-, Investitions- und Finanzplan gern.§ 21 K-GHG
d.) Gegenseitige Deckungsfähigkeit gern. Anlage 2 der VRV 2015
e.) Kontokorrentrahmen 2024
f.) Beschlussfassung über die Stundensätze für den Bauhof 2024
g.) Wirtschaftspläne der städt. Betriebe gern. § 3 K-GHG (Bestattung undBäderverwaltung)
h.) Stellenplan 2024 - Jank Hubert, 9624 Egg – Einzelbewilligung gern. § 45 Abs. 1 Kärntner Raumordnungsgesetz K-ROG 2021
- Personalangelegenheiten
Die Sitzung ist bis auf Tagesordnungspunkt 15. Personalangelegenheiten
öffentlich.